Umbau Hirschkreuzung
Sicher hat unser OB grundsätzlich Recht, wenn er sagt, die Stadträte seien gewählt worden, um zu entscheiden. Hier liegt der Fall jedoch etwas diffiziler.
Zur Notwendigkeit des umlaufenden Radweges, kann man geteilter Meinung sein, der Verfasser dieser Zeilen (Alfred Schulz) steht zu seiner Meinung, dass diese Konstruktion zu gefährlich ist, und die Unterführung beibehalten werden sollte.
Es ist fatal, Bürgerentscheide (die Rahmenbedingungen für den die Hirschkreuzung Betreffenden haben sich außer der potentiellen LGVFG-Förderung nicht verändert) einfach auszusitzen, um danach alles wieder genau so zu machen, wie es nach dem Bürgerentscheid nicht sein sollte (dieser forderte den Umbau der Hirschkreuzung NACH Fertigstellung der Mühlbachtrasse). Es wäre schon fast als undemokratischer Vorgang einzustufen, wenn dieses Vorgehen als Blaupause für den Umgang mit zukünftigen Bürgerentscheiden diente.
Nachfolgend das Zitat aus der Sitzungsvorlage Planungsamt Eislingen/Fils vom 20. Mai 2021
„Umgang mit dem Bürgerentscheid:
Im Jahr 2016 wurde ein Bürgerentscheid ins Leben gerufen, der sich gegen die Umsetzung des Kreisverkehrs und den Abbruch der Unterführung gestellt hatte. Eine Mehrheit von 58 % hatte sich für den Aufschub des Projekts bis nach der Fertigstellung der Mühlbachtrasse ausgesprochen (Siehe Anlage 2).
Nach Ablauf einer dreijährigen Sperrfrist darf der Gemeinderat den Bürgerentscheid durch einen neuen Ratsbeschluss wieder abändern. Diese Frist ist am 17.3.2019 abgelaufen.“
Den Originaltext können Sie inklusive der Verweise hier (auf Seite 2 ganz oben) nachlesen.
Der letzte Satz spricht Bände, und soll hier nicht weiter kommentiert werden. Es ist fatal, hier nur die Mitnahmementalität zu bedienen, und die eklatante Verminderung der Sicherheit unter Anderem auch unserer Schüler, die die Realschule oder das Hallenbad besuchen, außer Acht zu lassen.
Nachfolgen lesen Sie die Stellungnahme der FW zum Umbau der Hirschkreuzung
Kommentar schreiben
Mit dem Nutzen des Kommentarbereiches erklären Sie sich mit der Datenschutzerklärung einverstanden.